Einführung

Auch wenn es in vielen Branchen an der Tagesordnung ist, irgendwann muss ein Arbeitstag auch mal enden. Eine dauerhafte Überschreitung der Arbeitszeit verursacht Stress, der Freizeitausgleich leidet und das führt zu vielen Krankheiten die auf Überlastung zurückzuführen sind.

Die vereinbarte Arbeitszeit ist neben der Vergütung die wichtigste Vereinbarung in einem Arbeitsverhältnis.

Nicht alle Zeiten, die der Arbeitnehmer für die Erfüllung seines Arbeitsvertrages investiert ist auch Arbeitszeit. Jedoch sind auch Zeiten, in denen der Mitarbeiter nicht direkt produktiv eingesetzt werden kann zur Arbeitszeit zu rechnen. Die Unterscheidung ist im Einzelfall nicht immer eindeutig.

Doch wie kann und sollte sich ein Arbeitnehmer zur Wehr setzen, wenn der Arbeitgeber immer mehr fordert und seine Arbeitszeit im schlimmsten Fall sogar missbräuchlich ausnutzt.

Im Folgenden erläutere ich Ihnen, was ein Arbeitgeber darf und welche eingebrachte Zeit des Arbeitnehmers zur Arbeitszeit gehört und welche nicht.  Zudem zeige ich Ihnen die Möglichkeiten bei Verstößen dagegen vorzugehen.

Der Beitrag richtet sich an Angestellte in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis. Für besondere Berufsgruppen (leitende Angestellte, Chefärzte, Dienststellenleiter, etc.) können andere Regelungen gelten.

Arbeitszeitverstöße Was zählt zur Arbeitszeit Rechtsanwalt Steinhauer aus Triernbsp

Bildquelle: Susanne Plank auf Pixabay

Stand: 01.10.2020

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Gesetzliche Regelung zur Arbeitszeit

Die Arbeitszeit, die vom Arbeitnehmer täglich oder wöchentlich zu erbringen ist, ergibt sich aus dem Arbeitsvertrag. Wenn dieser keine ausdrückliche Regelung enthält, ist aus den Umständen des Arbeitsvertrages zu entnehmen wie lange diese sein soll. Dies bedarf dann einer Auslegung.

Diese Freiheit den Arbeitsvertrag ganz nach Belieben zu fertigen wird jedoch durch tarifvertragliche und gesetzliche Regelungen eingeschränkt. Die wichtigste Regelung ist der Benachteiligungsschutz des Arbeitnehmers, d.h. es darf nichts vereinbart werden, das gegen geltendes Arbeitsrecht verstößt.

Die Arbeitszeit ist nach dem Arbeitszeitgesetz die gesamte Zeit „vom Beginn bis zum Ende der Arbeit ohne die Ruhepausen“, § 2 Arbeitszeitgesetz (ArbZG).

Zur Länge der Arbeitszeit hat der Gesetzgeber auch Vorgaben gemacht.
§ 3 Satz 1 ArbZG regelt:
„Die werktägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer darf acht Stunden nicht überschreiten.“

Von dieser Regelung gibt es jedoch einige Ausnahmen:
Der Arbeitnehmer darf bis zu 10 Stunden täglich eingesetzt werden, wenn innerhalb von 6 Monaten oder 24 Wochen im Jahr im Durchschnitt 8 Arbeitsstunden am Tag nicht überschritten werden (§ 3 Satz 2 ArbZG).

Was zählt zur Arbeitszeit und was nicht?

Das gehört zur Arbeitszeit:

  • Rüstzeit

    Die Zeit die Sie auf Arbeit zur Vorbereitung verbringen. Z.B. PC hochfahren und herunterfahren. Vorgegebene Schutzkleidung anziehen, etc.

  • Aufräumen nach Ladenschluss

    Putzen und Aufräumen des Geschäfts nach den Öffnungszeiten auf Veranlassung des Arbeitgebers.

  • Fahrten eines Außendienstmitarbeiters

    Jedoch nur dann, wenn dieser ohne festen Arbeitsplatz seine Arbeitsleistung nicht ohne die Reisetätigkeit ausführen kann. Dann gelten bei diesem auch die Fahrten vom und zum Homeoffice vor bzw. nach den Kundenbesuchen, zur Arbeitszeit.

  • Bereitschaftsdienst

    Wenn sich der Mitarbeiter im Betrieb oder in unmittelbarer Nähe aufhalten muss, um bei Bedarf direkt den Dienst aufzunehmen. Die Bezahlung muss dabei jedoch nicht im gleichen Umfang erfolgen, wie die restliche Arbeitszeit.

  • Dienstreisen

    Wenn die Dienstreise in die regelmäßige Arbeitszeit fällt, muss sie als Arbeitszeit vergütet werden. Wenn die Dienstreise außerhalb der Arbeitszeit anfällt, ist dies im Einzelfall abzuwägen, ob die Reisezeit zum Dienstort als Arbeitszeit gilt. Hier kommt es darauf an, welche Anstrengung oder Tätigkeit vom Mitarbeiter während der Reise verlangt wird.

  • Kurze Ruhepausen

    Ruhepausen sind streng genommen keine Arbeitszeit, werden jedoch in den meisten Fällen geduldet. Dies kann jedoch vom Arbeitgeber reguliert werden.

Das gehört nicht zur Arbeitszeit:

  • Hin- und Rückweg zur Arbeit

    Wegzeiten gehören nicht zur Arbeitszeit.

  • Arbeitspausen

    Die Mittagspause oder andere Arbeitspausen beginnen ab 15 Minuten Arbeitsfreie Zeit. Pausen sind gesetzlich vorgeschrieben und dürfen somit auch nicht unterlassen werden (§ 4 ArbZG)

  • Rufbereitschaft

    Der Mitarbeiter muss bei der Rufbereitschaft nicht am Arbeitsplatz sein, sondern nur in einem vereinbarten Gebiet aufhalten und erreichbar sein. Die Arbeitszeit beginnt erst mit Aufforderung der Arbeitsleistung.

  • Zigarettenpause

    Der Arbeitgeber kann verlangen, dass Rauchen am Arbeitsplatz untersagt wird oder das Zigarettenpausen nachgearbeitet werden müssen.

Wie können Sie sich gegen Verstöße wehren?

Die Einhaltung der Arbeitszeiten wird durch die zuständigen Aufsichtsbehörden überwacht (§ 17 Abs. 1 ArbZG). Ein Verstoß ist Bußgeldbewährt. In besonderen Fällen, in denen der Verstoß Schutzvorschriften und eine Gesundheitsgefährdung hervorgerufen hat, ist auch eine Freiheitsstrafe möglich (§ 23 ArbZG).

Die Maßnahmen liegen jedoch im Ermessen der jeweiligen Behörde.

Sie sollten zunächst alle Arbeitszeitverstöße aufschreiben. Dokumentieren Sie ihre Arbeitszeiten sorgfältig.

Bevor Sie selbstständig ihre Arbeitszeit reduzieren oder ihre Arbeit verweigern, sollten Sie sich zunächst an einen Rechtsanwalt wenden. Der Arbeitgeber reagiert gegebenenfalls vorschnell mit einer Abmahnung oder einer Kündigung, was die Situation nur erschwert.

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