Einführung

Kinder und Jugendliche sollen vor schädlichen und entwicklungsbeeinträchtigenden Inhalten geschützt werden. Der JMStV verlangt in § 7 von „geschäftsmäßigen Anbietern von allgemein zugänglichen Telemedien, die entwicklungsbeeinträchtigende oder jugendgefährdende Inhalte enthalten“ die Bestellung eines Jugendschutzbeauftragten.

Allgemein bekannt ist, dass erotische oder pornografische Inhalte oder Produkte, sowie Filme und Spiele mit entsprechender Altersfreigabe dem Jugendschutz unterliegen. Jedoch können ebenfalls erotische Texte, anzügliche Darstellungen, aber auch Bilder auf DVDs und Videospielen, Alkohol, E-Zigaretten, Tabakwaren und Zubehör als jugendgefährdend eingestuft werden. Jeder, der solche Produkte darstellt oder verkaufen, sollten sich deshalb informieren, um hohe Bußgelder abzuwenden.

Falls Sie einen Rechtsanwalt als Jugendschutzbeauftragten auf Ihrer Webseite nennen möchten, finden Sie hier weitere Informationen.

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Bildquelle: 200 Degrees auf Pixabay

Stand: 24.01.2022

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Notwendigkeit eines Jugendschutzbeauftragten?

Jeder, der entwicklungsbeeinträchtigende oder jugendgefährdende Inhalte im Internet frei zugänglich macht, benötigt einen Jugendschutzbeauftragten.

Das trifft insbesondere das Bereitstellen von erotischen oder pornografischen Inhalten. Aber auch Computerspiele oder Filme mit einer Altersfreigabe, welche Gewaltdarstellungen zeigen (z.B. aus Screenshots, Trailern, etc.) müssen einen Jugendschutzbeauftragten bestimmen.

Eine Entwicklungsbeeinträchtigung liegt gemäß § 5 Abs. 1 JMStV vor, wenn es geeignet ist, die Entwicklung von Kindern oder Jugendlichen zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit zu beeinträchtigen. Ziel ist die Entwicklung zu einem bestimmten Menschenbild, das durch die ordnungsgemäße Entwicklung und Erziehung der Kinder und Jugendlichen verwirklicht werden soll. Hierfür wurden in der JMStV festgelegten Altersstufen von 6, 12, 16 und 18 Jahren bestimmt. Diese regulieren, ob ein Angebot für die betroffene Altersstufe entwicklungsbeeinträchtigend anzusehen ist.

Jugendgefährdende Inhalte sind in § 18 JuSchG geregelt. Beispiele für jugendgefährdende Inhalte sind z.B. unsittliche, verrohend wirkende, zu Gewalttätigkeiten, Verbrechen oder Rassenhass aufreizende Medien sowie Inhalte, in denen Gewalthandlungen wie Mord und Brutalität detailliert dargestellt werden. Dies gilt ebenfalls, wenn Selbstjustiz als einzig bewährtes Mittel zur Durchsetzung einer vermeintlichen Gerechtigkeit nahegelegt wird.

Frei zugänglich ist eine Webseite, wenn Sie von jedermann abgerufen werden kann. Plattformen, bei der sich jeder Nutzer ohne (oder mit leicht umgehbaren) Einschränkung anmelden kann, unterliegen ebenfalls dem Regelungsgehalt des § 7 JMStV.

Nur der Inhalt ist entscheidend

Für den Jugendschutz ist nicht entscheidend, wer die Inhalte auf einer Webseite, einem Blog oder auf einer Plattform bereitstellt, sondern nur, dass dieser dort frei abrufbar ist. Das heißt, für jeden Betreiber einer Webseite, die Nutzern ermöglichen eigene Inhalte bereitzustellen (sowohl Texte als auch Medien) müssen sicherstellen, dass diese zu keiner Zeit jugendgefährdend oder entwicklungsbeeinträchtigend sind.

Das führt dazu, dass auch Blogbetreiber die eine Kommentarfunktion anbieten, Webshops die Bewertungen zulassen oder Webseitenbetreiber welche Gastbeiträge ungeprüft darstellen, die potenzielle Gefahr haben, dass von Nutzern jugendgefährdende oder entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte hochgeladen werden. Bei Verstößen droht, nach § 24 Abs. 3 JMStV ein Bußgeld von bis zu 500.000 €.

Aufgrund der hohen Bußgeldandrohung, sollte sich daher jeder Betreiber einer Webseite, ob er den ausreichenden Schutz für Kinder und Jugendliche gewährleisten kann und ob die Bestellung eines Jugendschutzbeauftragten notwendig sein könnte.

Folgende Webseiten benötigen regelmäßig einen Jugendschutzbeauftragten:

Onlineshops

Onlineshops benötigen einen Jugendschutzbeauftragten, wenn diese Artikel anbieten, welche als jugendgefährdend oder entwicklungsbeeinträchtigend eingeschätzt werden können.

Darunter fallen regelmäßig Onlinehändler, die folgende Ware anbieten:
– Erotikartikel mit der expliziten Online-Darstellung sexueller Bilder, Sequenzen, etc.
– Tabakwaren, E-Zigaretten, E-Shishas und Liquids (mit und ohne Nikotin)
– Alkohol
– Filme / DVDs für die eine nach dem JMStV festgelegten Altersstufe besteht.
– Computerspiele für die eine nach dem JMStV festgelegten Altersstufe besteht.

Achtung: Auch Onlinehändler, die eine Bewertungs- oder Kommentarfunktion anbieten, sollten sich überlegen, ob Sie einen Jugendschutzbeauftragten bestellen sollten. Auch Inhalte, die von Nutzern hochgeladen werden, können abgemahnt werden.

Webseiten mit pornografischen Inhalten

Webseiten, die pornografische Inhalte bereitstellen (Bilder, Videos, ggf. auch Texte) müssen einen Jugendschutzbeauftragten bestellen.

Angebote im erotischen Gewerbe

Alle Betreiber von Webseiten, die erotische Dienste bewerben, benötigen einen Jugendschutzbeauftragten. Bereits die Thematik, wird gem. § 5 JMStV als entwicklungsbeeinträchtigend eingestuft und macht einen Jugendschutzbeauftragten notwendig.

Darunter fallen insbesondere:
– Erotische Massagen
– Bordelle
– Laufhäuser
– Sex-Dienstleister/*innen in Selbstständigkeit
– Stripclubs / Tabledance Bars
– Anbieter von Erotikchats / Livecams
– etc.

Betreiber von Communitys bzw. eines Forums

Plattformen oder auch Foren, die den Austausch von Inhalten zwischen Nutzern ermöglichen, benötigen in aller Regel einen Jugendschutzbeauftragten.

Es ist nicht entscheidend, ob Sie die Inhalte bereitstellen. Auch Inhalte die von Nutzern hochgeladen werden, können abgemahnt werden. Sofern die Nutzer selbstständig Inhalte auf Ihrer Webseite bereitstellen können, ist es geboten einen Jugendschutzbeauftragten zu bestellen.

Betreiben eines Blogs

Sofern der Blog keine Inhalte verbreitet, welche als entwicklungsbeeinträchtigend oder als jugendgefährdend eingestuft werden, ist kein Jugendschutzbeauftragter notwendig.

Beachten Sie jedoch:  Es ist nicht entscheidend, ob Sie die Inhalte bereitstellen. Auch Inhalte die von Nutzern hochgeladen werden, können abgemahnt werden. Sofern Sie ungeprüfte Gastbeiträge zulassen oder eine Kommentarfunktion anbieten, sollten sich überlegen, ob Sie einen Jugendschutzbeauftragten bestellen sollten.

Spielentwickler

Firmen, die Computerspiele herstellen und vertreiben, welche einer Alterseinstufung unterliegen, müssen regelmäßig einen Jugendschutzbeauftragten bestellen. Das Produkt wird auf der Webseite oftmals mit Trailern, Screenshots oder anderen Medien beworben, die ihrerseits bereits jugendgefährdend und entwicklungsbeeinträchtigend sein können.

TV-Anbieter / Streamingdienste

Der § 7 JMStV sieht vor, dass Rundfunk- und Telemedienanbieter Jugendschutzbeauftragte beschäftigen, die sie als Ansprechpartner in jugendschutzrechtlichen Fragen hinsichtlich Angebotserstellung, Planung sowie Gestaltung beraten.

Bei kleineren Anbietern, die weniger als 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und weniger als zehn Millionen Aufrufe im Monat haben, können die Aufgaben des Jugendschutzbeauftragten an eine Einrichtung der freiwilligen Selbstkontrolle abgeben.

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