Ein Jugendschutzbeauftragter ist eine unabhängige Kontrollinstanz für jugendgefährdende Inhalte und dient als fachkundiger Ansprechpartner für alle Fragen rund um den Jugendschutz für Anbieter von Medien. Er ist behilflich bei der Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben und dient als Schnittstelle zwischen Anbietern und Konsumenten bei Fragen rund um das Kinder- und Jugendschutzrecht.

Art. 5 Abs. 1 des Grundgesetzes regelt, dass Medien in Deutschland nicht zensiert werden. Im Gegenzug sollen Kinder und Jugendlichen von einer schädlichen Einflussnahmen auf ihre Entwicklung geschützt werden. In einer freiheitlichen Demokratie muss auch der Kinder- und Jugendschutz bei allen öffentlich zugänglichen Medien sichergestellt werden. Daher treffen Anbieter, die potenziell jugendgefährdende Inhalte bereitstellen, hohe Anforderungen, diese Inhalte von Kindern und Jugendlichen fernzuhalten.

Jeder Betreiber eines Medienangebotes, das jugendgefährdende Inhalte bereitstellt, wird verpflichtet, einen Jugendschutzbeauftragten zu bestellen. Geregelt wird dies im § 7 Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV). Wenn kein Jugendschutzbeauftragter bestellt wurde, obwohl dies notwendig wäre, riskiert hohe Bußgelder.

Wer benötigt einen Jugendschutzbeauftragten?

Jede Webseite, die öffentlich zugänglich ist und Inhalte bereitstellt oder grundsätzlich bereitstellen kann, benötigt einen Jugendschutzbeauftragten. Es reicht bereits die Möglichkeit, dass diese Inhalte bereitgestellt werden können, z.B. durch Hinzufügen von Texten oder Medien durch Dritte.  Dies kann z.B. bereits durch eine Kommentarfunktion auf Beiträge oder Artikel erfüllt sein.

In § 4 JMStV ist in Absatz 1 geregelt, welche Inhalte überhaupt nicht verbreitet und in Absatz 2, welche Inhalte lediglich an volljährige Personen verbreitet werden dürfen.

Es ist nach § 4 Abs.1 JMStV untersagt, folgende Inhalte zu verbreiten:

  • Kriegsverherrlichende Angebote
  • Öffentliches Androhen von Straftaten
  • Verstöße gegen die Menschenwürde
  • Darstellungen von Kindern oder Jugendlichen in sexualisierten Posen
  • Inhalte, die in der Liste der jugendgefährdenden Medien in den Teilen B und D aufgenommen sind
  • usw.

Jugendschutzbeauftragter Rechtsanwalt für Jugendschutz | Steinhauer Steinhauer aus Trier

Bildquelle:  Gerd Altmann auf Pixabay

Folgende Angebote benötigen einen Jugendschutzbeauftragten:

  • Anbieter von pornografische Inhalte

  • Anbieter von Inhalte, die in der Liste der jugendgefährdenden Medien in den Teilen B und D aufgenommen sind

  • Anbieter von Inhalte, die offensichtlich geeignet sind, die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen zu gefährden

Weitere Hinweise:
Webseiten die einen Jugendschutzbeauftragten benötigen

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Bildquelle: PublicDomainPictures auf Pixabay

Überblick über die Aufgaben

  • Beratung von Anbietern

  • Überprüfung von Inhalten

  • Ansprechpartner für Betroffene und Eltern
  • Ansprechpartner für Aufsichtsbehörden und andere Einrichtungen

Aufgaben des Jugendschutzbeauftragten

Der Jugendschutzbeauftragte berät Anbieter von Medien darüber, welche Gefährdungspotenziale bestehen und welche Inhalte in welcher Form bereitgestellt werden dürfen. Er steht für Fragen des Anbieters zur Darstellung verschiedener Inhalte im Kontext des Kinder- und Jugendschutzes zur Verfügung und kann auch bei der Implementierung eines Altersverifikationssystemes (AVS) behilflich sein.

Gegenüber Konsumenten, z.B. den Besuchern einer Webseite, steht der Jugendschutzbeauftragte als Berater für Eltern zu Verfügung oder nimmt Hinweise auf Verstöße gegen den Jugendschutz entgegen. Der Jugendschutzbeauftragte ist ebenfalls Ansprechpartner für die Aufsichtsbehörden und die Einrichtungen der Freiwillige Selbstkontrolle.

Voraussetzungen an den Jugendschutzbeauftragten

Der Jugendschutzbeauftragte soll die notwendige Fachkunde besitzen. Eine direkte Qualifikation des Jugendschutzbeauftragten ist nicht vorgeschrieben. Es wird ein ausreichendes Wissen in den betroffenen Gebieten erwartet. Dies umfasst juristische Kenntnisse in den betroffenen Rechtsgebieten (Jugendschutzrecht, Jugendmedienrecht, Strafrecht) als auch weiteres Wissen in den potenziell betroffenen Gebieten (Pädagogik, Medienwirkungsforschung, Sozialwissenschaften, Journalistik) etc.

Falls es zu einem Verstoß und zu einem Verfahren gegen den Anbieter kommt, kann sich dieser nur entlasten, wenn er nachweist, dass er die Auswahl eines Jugendschutzbeauftragten gewissenhaft vorgenommen hat. D.h. er muss sich davon überzeugen, dass diese Fähigkeiten vorliegen. In diesen Fällen haftet der Anbieter nicht für Verstöße, auch wenn er vom Jugendschutzbeauftragten falsch beraten wurde.

Daher werden externe Jugendschutzbeauftragte regelmäßig aus dem Gebiet der Rechtsberatung herangezogen.

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Bildquelle: Michal Jarmoluk auf Pixabay

Erforderliche Fachkunde

Vom Jugendschutzbeauftragten wird ein gutes Querschnittswissen aus folgenden Gebieten erwartet:

  • Rechtswissenschaften

  • Pädagogik

  • Medienwirkungsforschung

  • Sozialwissenschaften

  • Journalistik

  • und weitere

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Bildquelle: Markus Steidle auf Pixabay

Beachten Sie:

Bei Verstößen gegen die Bestellung eines Jugendschutzbeauftragten, droht ein Bußgeld von bis zu 500.000 €

Folge bei Verstößen

Ein Anbieter, der trotz Notwendigkeit keinen Jugendschutzbeauftragten bestellt, begeht eine Ordnungswidrigkeit. Geregelt wird dies in § 24 Abs. 1 Nr. 8 JMStV.

Bei Verstößen droht, nach § 24 Abs. 3 JMStV ein Bußgeld von bis zu 500.000 €. Ein Verstoß wird ebenfalls vorliegen, wenn der Jugendschutzbeauftragte nicht die notwendige Qualifikation hat oder gleichsam der Geschäftsführer oder Unternehmensinhaber der zu überprüfenden Firma ist.

Ebenfalls liegt ein Verstoß vor, wenn der Jugendschutzbeauftragte lediglich eine formale Position einnimmt, ohne dass die Aufgaben tatsächlich wahrgenommen werden.

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Wer benötigt einen Jugendschutzbeauftragten?

Jede Webseite, die öffentlich zugänglich ist und Inhalte bereitstellt oder grundsätzlich bereitstellen kann, benötigt einen Jugendschutzbeauftragten. Es reicht bereits die Möglichkeit, dass diese Inhalte bereitgestellt werden können, z.B. durch Hinzufügen von Texten oder Medien durch Dritte.  Dies kann z.B. bereits durch eine Kommentarfunktion auf Beiträge oder Artikel erfüllt sein.

In § 4 JMStV ist in Absatz 1 geregelt, welche Inhalte überhaupt nicht verbreitet und in Absatz 2, welche Inhalte lediglich an volljährige Personen verbreitet werden dürfen.

Es ist nach § 4 Abs.1 JMStV untersagt, folgende Inhalte zu verbreiten:

  • Kriegsverherrlichende Angebote
  • Öffentliches Androhen von Straftaten
  • Verstöße gegen die Menschenwürde
  • Darstellungen von Kindern oder Jugendlichen in sexualisierten Posen
  • Inhalte, die in der Liste der jugendgefährdenden Medien in den Teilen B und D aufgenommen sind
  • usw.

Folgende Angebote benötigen einen Jugendschutzbeauftragten:

  • Anbieter von pornografische Inhalte

  • Anbieter von Inhalte, die in der Liste der jugendgefährdenden Medien in den Teilen B und D aufgenommen sind

  • Anbieter von Inhalte, die offensichtlich geeignet sind, die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen zu gefährden

Weitere Hinweise:
Webseiten die einen Jugendschutzbeauftragten benötigen

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Aufgaben des Jugendschutzbeauftragten

Der Jugendschutzbeauftragte berät Anbieter von Medien darüber, welche Gefährdungspotenziale bestehen und welche Inhalte in welcher Form bereitgestellt werden dürfen. Er steht für Fragen des Anbieters zur Darstellung verschiedener Inhalte im Kontext des Kinder- und Jugendschutzes zur Verfügung und kann auch bei der Implementierung eines Altersverifikationssystemes (AVS) behilflich sein.

Gegenüber Konsumenten, z.B. den Besuchern einer Webseite, steht der Jugendschutzbeauftragte als Berater für Eltern zu Verfügung oder nimmt Hinweise auf Verstöße gegen den Jugendschutz entgegen. Der Jugendschutzbeauftragte ist ebenfalls Ansprechpartner für die Aufsichtsbehörden und die Einrichtungen der Freiwillige Selbstkontrolle.

Überblick über die Aufgaben

  • Beratung von Anbietern

  • Überprüfung von Inhalten

  • Ansprechpartner für Betroffene und Eltern
  • Ansprechpartner für Aufsichtsbehörden und andere Einrichtungen

Jugendschutzbeauftragter Rechtsanwalt für Jugendschutz | Steinhauer Steinhauer aus Trier

Voraussetzungen an den Jugendschutzbeauftragten

Der Jugendschutzbeauftragte soll die notwendige Fachkunde besitzen. Eine direkte Qualifikation des Jugendschutzbeauftragten ist nicht vorgeschrieben. Es wird ein ausreichendes Wissen in den betroffenen Gebieten erwartet. Dies umfasst juristische Kenntnisse in den betroffenen Rechtsgebieten (Jugendschutzrecht, Jugendmedienrecht, Strafrecht) als auch weiteres Wissen in den potenziell betroffenen Gebieten (Pädagogik, Medienwirkungsforschung, Sozialwissenschaften, Journalistik) etc.

Falls es zu einem Verstoß und zu einem Verfahren gegen den Anbieter kommt, kann sich dieser nur entlasten, wenn er nachweist, dass er die Auswahl eines Jugendschutzbeauftragten gewissenhaft vorgenommen hat. D.h. er muss sich davon überzeugen, dass diese Fähigkeiten vorliegen. In diesen Fällen haftet der Anbieter nicht für Verstöße, auch wenn er vom Jugendschutzbeauftragten falsch beraten wurde.

Daher werden externe Jugendschutzbeauftragte regelmäßig aus dem Gebiet der Rechtsberatung herangezogen.

Erforderliche Fachkunde

Vom Jugendschutzbeauftragten wird ein gutes Querschnittswissen aus folgenden Gebieten erwartet:

  • Rechtswissenschaften

  • Pädagogik

  • Medienwirkungsforschung

  • Sozialwissenschaften

  • Journalistik

  • und weitere

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Folge bei Verstößen

Ein Anbieter, der trotz Notwendigkeit keinen Jugendschutzbeauftragten bestellt, begeht eine Ordnungswidrigkeit. Geregelt wird dies in § 24 Abs. 1 Nr. 8 JMStV.

Bei Verstößen droht, nach § 24 Abs. 3 JMStV ein Bußgeld von bis zu 500.000 €. Ein Verstoß wird ebenfalls vorliegen, wenn der Jugendschutzbeauftragte nicht die notwendige Qualifikation hat oder gleichsam der Geschäftsführer oder Unternehmensinhaber der zu überprüfenden Firma ist.

Ebenfalls liegt ein Verstoß vor, wenn der Jugendschutzbeauftragte lediglich eine formale Position einnimmt, ohne dass die Aufgaben tatsächlich wahrgenommen werden.

Kontaktmöglichkeiten

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Bestandsdatenauskunft

Menschen, die in sozialen Netzwerken interagieren, kommentieren und dabei Straftaten begehen, sind oft nur mit Hilfe der Bestandsdatenauskunft zu identifizieren.

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Darf der Informationsfluss zum Schutz vor Fake News aufgehalten und Nutzer zur Prüfung der Inhalte aufgefordert werden?

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Am Quellcode (auch Sourcecode) eines Computerprogramms kann ein Urheberrecht bestehen. Dieser ist grundsätzlich als Werk im Sinne des Urhebergesetzes schutzfähig.