Einführung

Haben Sie eine Abmahnung aufgrund einer Urheberrechtsverletzung erhalten?

Keine Angst, damit sind Sie nicht alleine! Aufgrund von Filesharing werden jedes Jahr massenweise Abmahnungen verschickt. Aber viele Abmahnungen sind nicht rechtmäßig und die beigelegten Unterlassungserklärungen gehen oftmals viel zu weit.

Filesharing ist das Tauschen (share) von Daten (file), z.B. Musik, Videos, Bilder, Software. Dies geschieht regelmäßig durch das Internet auf so genannten Tauschbörsen. Die Daten werden dabei direkt zwischen den Benutzern ausgetauscht (Peer to Peer) oder auf einem Server zwischengespeichert auf diesen dann viele Nutzer Zugriff haben. Insbesondere bei Peer to Peer Verbindungen stellt der Nutzer, der eine Datei herunterläd, auch regelmäßig selbst die Datei für andere Nutzer bereit und wird damit unbewusst selbst zum Anbieter.

Das Filesharing als technischer Vorgang ist dabei nicht illegal. Jedoch dürfen über die Tauschbörsen keine urheberrechtlich geschützten Werke verteilt werden. Eine Verbreitung geschützter Werke kann durch den Rechteinhaber abgemahnt werden (Siehe: Urheberrecht an Musikstücken).

Dabei macht es einen großen Unterschied ob Sie selbst eine Datei heruntergeladen oder getauscht haben oder nur der Anschlussinhaber sind.

Filesharing-Abmahnung erhalten, was tun? - Rechtsanwalt Steinhauer aus Trier

Bildquelle: kalhh auf Pixabay

Stand: 03.08.2020

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Wie sollten Sie auf eine Abmahnung reagieren?

Sie haben eine Abmahnung erhalten und fragen sich wie Sie am besten reagieren sollen? Bleiben Sie zunächst ruhig und handeln Sie nicht unüberlegt.

  • Lassen Sie sich auch nicht dazu hinreisen vorschnell die beigelegte Unterlassungserklärung zu unterschreiben.
  • Zahlen Sie nicht die geforderte Geldsumme.
  • Nehmen Sie keinen Kontakt (weder telefonisch noch schriftlich) mit der Abmahnkanzlei auf. Dies kann später als Schuldeingeständnis gegen Sie verwendet werden.

Weiteres Vorgehen

Falls in dem Schreiben der Abmahnkanzlei eine Unterlassungserklärung enthalten ist, sollte diese nicht in dieser Form unterschrieben werden. Oftmals ist die angesetzte Vertragsstrafe viel zu hoch und Sie übernehmen die Rechtsanwaltsgebühren. Weiterhin erkennen Sie Ansprüche auf Schadensersatz an und stimmen u.a. auch der Haftung für zukünftige Erfüllungsgehilfen zu.

Wichtig ist, dass lediglich eine modifizierte Unterlassungserklärung unterschrieben wird, die (von einem Rechtsanwalt) für den jeweiligen Einzelfall angepasst wird. Von Vorlagen aus dem Internet wird abgeraten, da diese oft von der Gegenseite nicht akzeptiert werden und zu einem gerichtlichen Verfahren führen können. Wenden Sie sich daher stets an einen Rechtsanwalt, wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben.

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